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Im Zeitalter der Weltkriege
Gehversuche des Weltmachtpraktikanten Deutschland und die US- Antwort.
Von Manfred Sohn
In ihrer 1915 während der Berliner Haft geschriebenen, ein Jahr später in Zürich erschienenen »Junius-Broschüre« konkretisiert Luxemburg den
Gedanken von Engels, dass die bürgerliche Gesellschaft vor dem Dilemma stehe: Übergang zum Sozialismus oder Rückfall in die Barbarei. Und
sie schreibt weiter: »Dieser Weltkrieg - das ist ein Rückfall in die Barbarei. Der Triumph des Imperialismus führt zur Vernichtung der Kultur -
sporadisch während der Dauer eines modernen Krieges und endgültig, wenn die nun begonnene Periode der Weltkriege ungehemmt bis zur letzten Konsequenz ihren Fortgang nehmen sollte.«
Vom Weltkrieg redeten damals alle. Aber Rosa Luxemburg spricht im Plural: Periode der Weltkriege.
Dahinter steht dieselbe Erkenntnis, aus der heraus Lenin zu der bitteren Einschätzung kam, dass Imperialismus per se friedensunfähig sei, dass
seine innere ökonomische Struktur unvermeidlich ständig auf Aggression nach außen und Repression nach innen dränge. Dieses innere Wesen
kann in seiner Entfaltung durch bewaffnete Macht von außen - wie 1949 bis 1989 geschehen - gehindert, aber niemals ohne Zerbrechen dieser
Struktur eliminiert werden. Vom Entwicklungsstand der Produktivkräfte her schreit die Welt nach Einheit, nach Planmäßigkeit, nach
Demokratie, Kultur und Arbeitszeitverkürzung. Aber weil sich in unserer Epoche die Produktivkräfte noch unter den Bedingungen des
Privateigentums an Produktionsmitteln, des Kampfes der Monopole und der von ihnen beherrschten Regierungen um Einflusszonen,
Handelswege, Absatzmärkte und Rohstoffe entwickeln, entarten sie. Imperialismus kann eben, wie der Marburger Philosoph Wolf-Dieter
Gudopp in einer der treffendsten Formulierungen der letzten zehn Jahre einmal geschrieben hat, »als die Perversion dessen bezeichnet werden, was Sozialismus sein soll«.
Also wird die Einheit der Welt nicht durch Kultur und Geist, sondern durch Blut und Eisen hergestellt. Einige Jahrzehnte flammte die 1917 von
Petersburg ausgehende Hoffnung auf, die auch in der erwähnten Junius-Broschüre anklingt: dass die arbeitende Bevölkerung gerade der großen
imperialistischen Nationen gestützt auf die Erkenntnisse des wissenschaftlichen Sozialismus stark und klug genug sein würde, diese Perversion
zu beenden. Immerhin: Die Kraft war da, um ein Jahr nach dem Sturm auf das Winterpalais die erste Etappe der Periode der Weltkriege zu
beenden. Es war dieselbe Kraft, die aus dem deutsch- faschistischen Versuch, in der zweiten Etappe dieses rote Menetekel von der Wand
wegzubrennen, siegreich hervorging, als die Rote Armee 1945 ihr Banner auf den zerbombten Reichstag in Berlin pflanzte.
Wir hier jetzt, am Ende dieses geschundenen Jahrhunderts, wir hier stehen am Beginn der dritten Etappe in der Periode der Weltkriege.
Der Krieg 900 Kilometer südlich unserer Landesgrenzen, das ist keine Nachwehe, keine Restbeseitigung störrischer sozialistischer Inseln. Das
ist noch nicht einmal ein gemeinsamer Feldzug imperialistischer Regierungen gegen unbotmäßige Teile der Welt, die sich der Öffnung ihrer
Märkte für die Monopole widersetzten, wie von Marx beeinflusste Theoretiker der linken Sozialdemokratie einige Zeit prophezeiten. Die Ereignisse, deren Zeitzeugen wir sind, deuten auf mehr.
Treibende Kraft des Konflikts
Was tut sich denn dort? In den USA hat es eine offene parlamentarische Debatte um diesen Kriegseinsatz auf dem europäischen Balkan
gegeben. Darin haben die Kriegsbefürworter Klartext geredet und sinngemäß gesagt: Natürlich müssen wir da rein, erstens wegen der
Bedeutung des Balkan für die geostrategischen Verbindungen zum Persischen Golf und zum Kaukasus und zweitens, weil wir eben wegen
dieser Verbindung diesen Teil Europas nicht den Europäern allein überlassen dürfen.
Und es sei daran erinnert, dass, als Europa den gelungenen Start des Euro feierte, die Wall Street gelobte, sich gegen den Versuch, den Dollar
als Weltleitwährung auszubooten, mit allen Mitteln zu wehren. Und wenn der erfahrene US-Imperialismus sagt, »mit allen Mitteln«, dann meint er auch »mit allen Mitteln«.
Nun mag man ja jammernd fragen, warum die NATO denn weitermacht, wo doch die angeblichen Ziele dieses Krieges immer weiter
wegrücken. Jammern hilft nicht. Kommen wir von der Anklage zur Analyse. Und die wahren Ziele sind eben unterschiedlich: Deutsch-Europa,
also Euroland, hat sich seit der Annexion der DDR und erkennbar seit Genschers Kroatien- Durchmarsch entschlossen, mit dem Balkan
beginnend wieder in Weltpolitik zu machen. Die USA haben - verbündet mit dem zunehmend Euro-skeptischen Britannien - gesagt, dass sie
Bonn/Berlin diese Suppe versalzen werden. Also fackelt die NATO unter amerikanischem Druck in Europa herum, schickt den Euro auf
Talfahrt und zwingt die Bonner Weltmachtpraktikanten auch noch, die Suppe mitzulöffeln, statt ihre Hoffnungen auf ein in Ruhe erstarkendes
Europa nähren zu können. Um es auf einen Satz zu bringen: Dieser Balkankrieg ist das Resultat des dritten deutschen Versuchs, sich auf dem
Balkan als Schutzmacht zu etablieren und der wilden Entschlossenheit des US-Imperialismus, diesem Ansinnen einen Riegel vorzuschieben. Die
Opfer dieses imperialistischen Spiels sind erstens die Völker Jugoslawiens, zweitens andere Balkanvölker und - wenn es nicht beendet wird - der Rest Europas.
Übrigens: Mit etwas Phantasie kann sich jeder die öffentlichen Tränen und die heimliche Freude deutscher Generäle und Konzernherren
vorstellen, wenn ihnen zum Beispiel gelänge, die Zapatistenbewegung so zu entwickeln bzw. zu deformieren, dass sich ein Bürgerkriegsszenario
an der US-amerikanischen Grenze darstellen ließe, zu deren Befriedung dann deutsche Kriegseinheiten ausgesandt werden könnten, die dort
herumbomben. Die Zeitungen wären vorne voll der Tränen und würden hinten, im Wirtschaftsteil, verhalten, aber detailliert berichten, wie Dow Jones und Dollar gegenüber Dax und Euro auf Sinkflug gingen.
Diese Hoffnung ist so stark, dass manche alten deutschen Imperialisten den Mund nicht halten können. Das »Handelsblatt« zitierte am 13. April
den Chefvolkswirt der Deutschen Bank mit der Befürchtung, dass aufgrund des Krieges der Dollar im Vergleich zum Euro noch stärker werde,
denn er finde »eher in unserem Hinterhof und nicht im amerikanischen« statt. Jugoslawien als Hinterhof des Euro und Bedauern darüber, dass es im amerikanischen Hinterhof nicht knallt und blitzt - geht es klarer?
Die USA haben ein offen artikuliertes Interesse an den Ölquellen des Kaukasus und des Nahen Ostens. Dank des Bosnien-Krieges haben sie
Zugriff auf eine große Anzahl neuer Militärbasen: Mazedonien, Bosnien, Kroatien, Albanien, Ungarn. Zusammen mit ihren traditionellen Basen
(Spanien, Italien, Griechenland, Türkei usw.) beherrschen sie die europäische Südflanke so, dass sie Berlin und Paris klar sagen können: Ohne
uns habt ihr weder zum Mittleren Osten noch zu den Filetstücken der Ex-Sowjetunion irgendeinen Zugang. In dieses Mosaik passt im übrigen
auch die Zerbombung der Brücken über der Donau. Dieses Stück Jugoslawien hat mit dem Kosovo bekanntlich so wenig zu tun wie Bayern
mit Schleswig-Holstein, und wenn es jemanden gibt, der bei Flussübergängen auf Brücken verzichten kann, dann ist es das Militär, auch das
jugoslawische. Der Sinn liegt woanders: Damit ist auf Jahre die wichtigste Wasserstrasse Europas zum Schwarzen Meer lahmgelegt.
Die USA wurden in ihrer Vorstellung der unangefochtenen Stärke seit 1989 durch Deutschland herausgefordert. Sie haben diese
Herausforderung angenommen und spielen dabei, wie es sich machttaktisch gehört, vor allem ihre starke Karte aus: die militärische. Sie sind
insofern tatsächlich die treibende Kraft zur Militarisierung des Konflikts. Und die Konstellation, Deutschland mit Hilfe seines
Außenministerpraktikanten Fischer sowohl dieses Spiel mitspielen zu lassen als auch nebenbei noch die Massenbasis der halblinken Parteien in
Deutschland erodieren zu können, muss für diese Herrenrunde mit Dame sicherlich Anlass für manches heitere Gelächter im kleinen Kreis gewesen sein.
Das Spiel wird weitergespielt mit dem Stichwort Bodentruppen. Der einflussreiche Senator John McCain hat es bereits am 12. April in der
»Times« klipp und klar verkündet: »Now that we're in, we have to win«. Und in diesem Konflikt spaltet sich offenbar die Koalition wieder in
ihre aus dem Irak-Krieg bekannten Teile auf, die zunächst unter dem Mantel der gemeinsamen Luftangriffe vereint schienen: USA und
Großbritannien machen's, wenn es sein muss, allein, und Deutschland kann sich überlegen mitzumachen, wenn es sich nicht schon wieder aus
seinem bislang stümperhaften Anlauf, wieder Weltmacht zu werden, vorzeitig verabschieden will.
Sozialismus ist Frieden, Imperialismus ist Krieg
Nicht um der Rechthaberei willen, sondern weil die Prognose leider noch nicht erschöpft ist, soll abschließend hingewiesen werden auf einige
Positionen im Streit, der 1989 bis 1991 unsere Medien und Diskussionen beherrschte. Als die DDR kassiert wurde, gab es zuhauf Illusionen
über »Friedensdividenden«, »Demokratiepotentiale« und die Überlegenheit des Kapitalismus im Kapitel Menschen- und Bürgerrechte. Einzig
die an Lenin und Luxemburg orientierten Kräfte haben mit ihrer Skepsis diese bis tief in die Reihen der PDS verbreitete wohlige Harmonie gestört.
Am 21. September 1991 beispielsweise veröffentlichte die kommunistische Wochenzeitung »unsere zeit« unter der Überschrift »Neue Weltordnung. Prognosen« folgenden Artikel:
»Dieser September 1991 ist seit dem Oktober 1917 der erste Monat, in dem Europa völlig frei ist. Vom Atlantik bis zum Ural, vom Nordkap
bis Sizilien gibt es keine Regierung mehr unter Beteiligung einer Partei, die sich kommunistisch nennt. Der Kontinent ist von ihnen befreit, die
Revolution von 1917 annulliert. Die große Koalition der Antikommunisten von Kohl bis Fischer, von Thatcher bis Jelzin hat gesiegt - auch
durch die Fehler und die Überheblichkeit der Kommunisten. Die jetzt Geschlagenen werden nicht wundenleckend am Rande des Geschehens
stehen, sie werden im Rahmen ihrer Kräfte weiter eingreifen. Illusionen machen sie sich keine. Kommunistinnen und Kommunisten werden den
Gang der Geschichte in Europa für einige Jahre nicht wesentlich mit beeinflussen. Das lässt einige Grundfragen klarer werden. Wir sagen: Der
Kapitalismus ist - egal in welchem Gewand - nicht friedensfähig. Wir wagen hier und heute die ehrliche, aber schlimme Prognose: Mit dem Fall
der kommunistisch regierten Länder wächst die Kriegsgefahr für die gesamte Menschheit.
Auch die Gegenseite, die der siegestrunken feiernden Antikommunisten, hat ihre Prognose in dieser Hauptfrage. Am 26. August gibt ein Herr
von Löwenstein auf Seite eins der >Welt< diese Prognose für die Gestaltung der Zukunft in der von kommunistischen Regierungen freien Welt
ab: >Jetzt endlich zeichnet sich die zukünftige neue Weltordnung, der Weltfriede, eindeutig ab, nun, da die UdSSR nicht mehr unter dem Druck
der Welteroberer-Ideologie steht ...< Wir nehmen diesen Satz auf Wiedervorlage. Halten wir aber fest, was wohl unbestreitbar ist: Die Zeit von
1945 bis 1990, in der Kommunisten die Regierungen in halb Europa stellten, war eine bisher für unseren Kontinent unbekannte Zeit von 45
Jahren Frieden. Für die nächsten 45 Jahre gibt es zwei Prognosen. Die der Sieger von heute, die da lautet: Die Kommunisten sind weg, der
Frieden kommt. Und unsere Prognose: Die Kommunisten sind schwächer, der Frieden ist unsicherer.«
Soweit die Kommunisten vor über acht Jahren.
Aggression nach außen, Repression nach innen
Die Tatsache, dass die große »Welt« und andere irrten und die kleine »uz« recht hatte, beruht auf dem von Lenin und Luxemburg analysierten
Wesen des Imperialismus. Der erwähnte Gudopp schreibt es noch klarer: »Imperialismus bedeutet Krise und Krieg, bedeutet die Quittung für
die versäumte, nicht gelungene sozialistische Weltrevolution ..., bedeutet Weltkriegszustand in Permanenz - in manchen Phasen vergleichsweise
unauffällig und latent, in anderen manifest, konzentriert massenmörderisch und große Dimensionen ergreifend, zerstörend und umwälzend.«
Genau da stecken wir drin und zwar solange, bis wir eine mit den Daten 1917 oder 1949 vergleichbare historische Tat, also einen ernsthaften
Anlauf zur sozialistischen Revolution, zustande bekommen. Bis dahin wird Krieg zum Alltag werden. Er ist der jetzt fällige Preis für die
Niederlage von 1989. Egal, wie das im Kosovo endet - es wird weitergehen in Tschetschenien oder in Kurdistan oder in anderen sogenannten
Winkeln der Welt, die aus der Sicht der Betroffenen immer das Zentrum der Welt sind.
Und ein letztes: Auch die zur imperialistischen Münze untrennbar gehörende andere Seite der Aggression nach außen, die Repression nach
innen, wird uns nicht erspart bleiben. Am 4. April, so berichtete der »Workers world news service« im Internet, ist bei einer belgischen
Demonstration vor dem NATO-Hauptquartier der Journalist Michel Collon gezielt durch einen Greiftrupp aus der Demonstration herausgeholt
und in einem Lastwagen anschließend bewusstlos geschlagen worden. Er hat überlebt - mit gebrochenen Rippen und einem gebrochenen
Schlüsselbein. Collon ist jW- Lesern und anderen Eingeweihten bekannt als Autor der bisher wohl profiliertesten und detailliertesten Studie
über die innerimperialistischen Konflikte, die sich bis 1997 im ehemaligen Jugoslawien entladen haben.
© junge Welt
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