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Süddeutsche Zeitung
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18.11.99
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Geldstrom und Armenflut
Wieso darf Kapital jede Grenze passieren, die Arbeitskraft nicht?
Es tönt aus allen Medien, aber auch aus dem Mund unseres Anlageberaters bei der Kreissparkasse: Globalisierung ist unvermeidlich. Und sie
sorgt dafür, dass alle ökonomischen Faktoren weltweit ihren produktivsten Platz finden.
Der finale Zustand der Globalisierung ist das global village. Wir sitzen alle im gleichen Dorf, doch die weltumspannende Idylle stellt sich nicht für
alle gleich paradiesisch dar. Die grenzenlose Mobilität gilt für einen Produktionsfaktor nicht - für die menschlichen Arbeitskraft. Das Boot ist
voll, weiß der Bundesinnenminister, und meint damit nicht Indien, sondern das reiche Europa. Und Nato-Generalsekretär Robertson mahnt, die
Allianz müsse sich dafür rüsten, eine drohende "Flüchtlingsflut" abzuwehren. Das tut sie bereits. An der griechischtürkischen Grenze geriet
neulich eine Gruppe irakischer Migranten in ein Minenfeld. Sechs Menschen verbluteten, siebzehn wurden verletzt. Kein Nato und auch kein
EU-Partner hat nach dem Blutbad gefordert, den Todesstreifen abzurüsten. Der schützt uns Europäer vor der "Flüchtlingsflut" aus dem Osten,
so wie die spanische Küstenwache die Einwanderung aus dem Süden eindämmt.
Der Jubel über den grenzenlosen Weltmarkt und die Angst vor Migranten, die unsere Grenzen überwinden wollen - das passt nicht zusammen.
Oder doch? Die WTO-Konferenz, die Ende November in Seattle beginnt, soll die letzten Schranken für den freien Waren- und Kapitalverkehr
aus dem Weg räumen. Dass Kapital dorthin fließen kann, wo es am meisten bringt, ist der springende Punkt der Globalisierungslehre. Das gilt
auch für die Pensionsfonds, durch die man sich in den reichen Länder eine komfortable Altersversorgung sichert. Das vagabundierende Geld
kennt keine nationalstaatlieben Grenzen. Die gelten nur für vagabundierende Menschen.
Wenn ein Arbeitsloser in Mexiko oder im Irak erfährt, dass er anderswo bessere Überlebenschancen hat, kann er sich nicht einfach ins gelobte
Land aufmachen. Am Grenzzaun zwischen Mexiko und den USA sterben jährlich mehr Menschen als im tödlichsten Jahr der Berliner Mauer.
Die Staaten, die den Kreuzzug der Globalisierung anführen, schotten sich ab. Der Migrant aus der ärmeren Welt wird zurückgeschickt. Dabei
tut er nichts anderes, als seine Arbeitskraft, getreu der neoliberalen Lehre, global anzubieten. Was wäre weltmarktgerechter als die Mobilität
eines Menschen, der dort hinwandert, wo er zehn Mal mehr verdienen kann als zu Hause? Doch den Pionieren der Globalisierung, aber
durchaus nicht nur ihnen erscheint der Eindringling aus der armen Welt als parasitärer "Wirtschaftsflüchtling".
Wie gehen die Missionare der Globalisierung mit diesem Widerspruch um? Völlig ignorieren kann man ihn nicht, also wechseln sie die Ebene.
Sie vergessen die Theorie und verweisen auf die schnöde Wirklichkeit: Die Zuwanderung fremder Menschen gefährde die kulturelle Identität
der aufnehmenden Gesellschaften, man dürfe das soziale Netz nicht noch weiter belasten, mit den Leuten aus den armen Ländern werde sich
die Kriminalität ausbreiten. Das sind freilich Einwände, die ihnen nicht in den Sinn kommen, wenn sie die Globalisierung der Waren und
Finanzmärkte feiern. Die lässt bekanntlich die kulturelle Identität und die sozialen Netze der nationalen Gesellschaften auch nicht unangetastet.
Und ein zweiter Einwand gegen die grenzenlose Freizügigkeit der Menschen ist noch aufschlussreicher. Der Raum, der vor Überfremdung
geschützt werden muss, ist der Nationalstaat oder ein Staatenverbund. Deren Schutz bedeutet mehr Staat und damit das Gegenteil dessen, was
die Globalisierer zu predigen pflegen. Der Staat ist ihnen lästig, wenn er die ökonomischen "Marktkräfte" beaufsichtigen will. Sobald diese
Kräfte unerwünschte Folgen hervorbringen, wird auch von ihnen der starke Staat gefordert.
Ohne staatliches Bollwerk, hinter dem sich die reichen Länder verschanzen, ist die Globalisierung des Kapitalmarktes offenbar nicht praktikabel
. Das Konzept lässt sich nur durchsetzen, wenn die Villenviertel des global village gegen die unvermeidlichen Folgen - die globale Polarisierung
von Einkommen und der Lebenschancen - abgeschottet bleiben. Deshalb ist die Freizügigkeit innerhalb des liberalisierten Weltdorfes kein
"allgemeines Menschenrecht", sondern ein Privileg: eine Funktion von Geld und Macht.
Es gibt keinen freien Zutritt zu den Villenvierteln, wohl aber Menschenströme in umgekehrter Richtung - eine saisonale Migration, die wir
Ferntourismus nennen, und eine dauerhaftere, die "Rentnerkolonien" in Mallorca oder künftig auf den Seychellen entstehen lässt.
Dass Freizügigkeit eine Funktion des Geldes ist, lässt sich auch an den Formen legaler und illegaler Migration ablesen. Der Marktpreis, den
Schlepper für den Transfer in die erste Welt erzielen, ergibt sich aus dem Verhältnis von Nachfrage und Risiko. Dasselbe gilt für den
Preismechanismus auf dem grauen HeadhunterMarkt. In den USA verdient ein Kopfjäger Tausende von Dollars, wenn er einem Unternehmen
"illegal" Immigranten mit dem gewünschten Qualifikationsprofil liefert.
Nichts gegen das Realitätsprinzip. Protektionismus ist ein verständlicher Reflex, der auf politischer Ebene in der Regel die Ängste einer ganzen
Gesellschaft widerspiegelt. Aber das gilt auch und erst recht für ärmere Gesellschaften, die sich gegen die bedrohlichen Folgen des freien
Waren- und Kapitalverkehr schützen. Doch dieser Protektionismus der Dritten Welt ist für die Missionare der Globalisierung ein Verstoß gegen
ihre Regeln, der bestraft werden muss. Wenn arme Staaten oder Schwellenländer, von den Turbulenzen der internationalen Finanzmärkte
gebeutelt, über Abwehrmaßnahmen nachdenken, werden sie von der Weltbank und dem IWF unverzüglich zur Ordnung gerufen.
Dabei sind die Gefahren, die ein volatiler Weltfinanzmarkt für fragile Entwicklungsgesellschaften heraufbeschwört, weit gravierender als die
Folgen einer "Einwanderungsflut" für die reichen Länder. Der Crash von 1997 hat allein in Südostagien Millionen Menschen verelenden lassen.
Die Auswirkungen solcher sozialen Krisen werden noch Jahrzehnte zu spüren sein. Aber für die Globalisierung ist die "asiatische Krise" längst
ausgestanden, weil sich die Aktienmärkte in Singapur und Seoul zu erholen beginnen. Sie sind so souverän, dass sie bestimmen können, was
Realität ist und was nicht. Die Frage, wie viel Abhängigkeit von den globalen Aktienmärkten und Geldströmen die Menschen in Thailand oder
Indonesien "verkraften", liegt außerhalb der ökonomischen Realität, wie sie die Finanzmärkte definieren. Und kein Politiker wagt zu
widersprechen. Oder auch nur die bescheidenste Version einer "Tobin-Steuer" vorzuschlagen, die das globale Monopoly eindämmen und
zugleich einen globalen "Sozialhaushalt" zugunsten der Allerärmsten finanzieren könnte.
Angesichts der Blindheit der Globalisierer für die komplexe Realität dieser Welt gewinnt der Begriff global village eine Bedeutung, die seine
Erfinder nicht beabsichtigt haben: Ihre Welt ist in der Tat ein Dorf, und sie sind Kirchturmpolitiker, die sich für Internationalisten halten, weil sie
auf ihrer Turmuhr die weltweiten Börsenkurse ablesen können. Sie profitieren von der grenzenlosen Mobilität des Kapitals, aber sie verteidigen
ihre Grenzen gegen die ärmeren Nachbarn so verbissen wie die Häuslebauer ihre Gartenzäune. NIELS KADRITZKE
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